Kleine Erfolge – große Aufgaben

Ein Kommentar
Gorleben wird dicht gemacht! Schön wär´s. Aber was Zeitungen titeln, führt Leser_innen hinter´s Licht. Bei Lichte gesehen stimmt Folgendes: Das Bundesumweltministerium will das sogenannte Erkundungsbergwerk Gorleben offen halten, lediglich der bisherige Erkundungsbereich I soll außer Betrieb genommen wird. Das erklärten Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth und der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) am 29. Juli auf einer Pressekonferenz in Lüchow. Das Erkundungsbergwerk dürfe nicht unbrauchbar gemacht werden, erklärte Flasbarth, so sei es im Standortauswahlgesetz (StandAG) festgeschrieben.
Ein bisschen Gorleben geht so wenig wie ein bisschen schwanger. Der Standort bleibt im Rennen. Die Bürgerinitiative Umweltschutz hatte hingegen vorgeschlagen, die Strecken und Gruben unter Tage sukzessive zu verfüllen und durch die Evaluation des StandAG die rechtlichen Voraussetzungen für den Rückbau bis zur grünen Wiese zu schaffen.
Darüberhinaus haben Flasbarth und der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) sich darauf verständigt, das atomrechtliche Planfeststellungsverfahren aus dem Jahr 1977 für obsolet zu erklären. Endlich! Seit einem Jahr drängen wir darauf, dass dieses Verfahren beendet wird, um einen möglichen Plan B für Gorleben – sollte das StandAG scheitern – auszuschließen. Wir verbuchen das als unseren Erfolg.
Es gibt die Energiewirtschaft, die sich aus ihrer Verantwortung für die Finanzierung des Atommülldesasters heraus stehlen will und die darauf verweist, dass in den Salzstock Gorleben bereits 1,7 Mrd. Euro versenkt wurden. Es gibt eine Aktenlage “pro Gorleben”, die in den vergangenen 37 Jahren geschaffen wurden, es gibt Eignungsaussagen und Eignungsprognosen seitens der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe und es gibt eine Veränderungssperre in Gorleben. Allein für den Salzstock Gorleben gilt, dass “Veränderungen” unterhalb einer Tiefe von 50 bis 100 Metern untersagt sind, die die Standorterkundung erschweren könnten. Wohlgemerkt, das gibt es nur für Gorleben, und das, obwohl die Erkundung offiziell für beendet erklärt wurde – ein Widerspruch in sich, der Gorleben aber gegenüber anderen potentiellen Standorten privilegiert. Selbst von einer “Egalität” im Vergleich zu anderen potentiellen Standorten ist Gorleben also noch weit entfernt.
Deshalb werden wir weiter die Hintergründe ausleuchten und dafür kämpfen, dass Gorleben mit seinen großen geologischen Mängeln als Endlagerstandort ausscheidet. Erst dann wäre der Weg frei für einen “Neubeginn” bei der Endlagersuche…
Wolfgang Ehmke

Camp & Festival
Internationalistisches Anti-Atom-Sommercamp und Free Flow Festival in Gedelitz am 7.-16. August 2017
Neuer Flyer
NDR zu 40 Jahre
Martin Donat im Interview, Beitrag zu 40 Jahre Gorleben:
Abschalten!
Atomtransporte…

...rollen regelmäßig durchs Wendland. Eine Stellungnahme der BI.


Gorleben-Fachexpertise

Musterbeispiel für eine verfehlte Atommüllpolitik, jedoch als möglicher Standort bei der Endlagersuche fortgeschleppt:

Aus Gorleben kann viel gelernt werden.
So, wie in Gorleben, geht es eben nicht!


Neun Experten nehmen Stellung.

Kommission am Ende