Hoffen auf das Hauptsacheverfahren: Atomkraftgegner scheitern mit Gorleben-Eilanträgen

Enttäuscht reagiert die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) auf die Weigerung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, eine Beschwerde in Sachen Veränderungssperre Gorleben anzunehmen. Die Atomkraftgegner_innen im Wendland hatten gehofft, dass das Oberverwaltungsgericht Lüneburg ihnen Recht gibt. „Es wäre zu schön gewesen, um wahr zu sein, aber es hat nicht sollen sein.“

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Schutzmauer rund um Castor-Halle – Schweigen im Walde

Kommt die Schutzmauer oder kommt sie nicht? Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hatte auf Veranlassung des Bundesumweltministeriums bereits im April 2011 die Betreiber der Standort unabhängigen Zwischenlager in Ahaus und Gorleben aufgefordert, die Castor-Hallen mit einer zusätzlichen Schutzmauer ein zu hausen. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) hakt nach: „Es herrscht Schweigen im Walde“.

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BI unterstützt Klage gegen britisches AKW Hinkley Point

171.545 Bürgerinnen und Bürger sowie 30 Umweltverbände haben eine offizielle Beschwerde gegen den AKW- Neubau Hinkley Point C an die EU-Kommission gerichtet. Auf diesem Wege wird die Klage Österreichs vor dem Europäischen Gerichtshof flankiert. Die von den Elektrizitätswerken Schönau initiierte Massenbeschwerde wird von über 30 deutschen und internationalen Umweltorganisationen unterstützt, darunter der Bund der Energieverbraucher,…

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Bayern will über Endlagerung reden

Der bayrische CSU-Chef Horst Seehofer grantelt weiter. Er drängt darauf, die ungeklärte Frage der Atommüll-Endlagerung in die Schlussphase des Koalitionspokers in Sachen Energiewende einzubeziehen. Vor allem stört es Seehofer, dass Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) nun auch einen bayrischen Standort für die Zwischenlagerung von 26 Castoren mit dem Müll aus der Wiederaufarbeitung abgebrannter Brennelemente vorgeschlagen hat,…

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Bericht: Tagung Atommüll ohne Ende, Teil II

Für die einen war es der Kontrapunkt zu einer Veranstaltung der Endlagerkommission mit dem Schwerpunkt „Öffentlichkeitsbeteiligung“, für andere die Fortsetzung der Tagungsreihe „Atommüll ohne Ende, Teil II“ – über 120 Menschen versammelten sich im Tagungszentrum Pfefferberg in Berlin auf Einladung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) und der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt, um mit der vorherrschenden Atommüllpolitik der…

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Protest gegen Beteiligungs-Simulation der Atommüll-Kommission: Atomkraftgegner machen eigene Atommüll-Tagung parallel zum angeblichen „Bürgerdialog“ der Kommission

Mit Protest vor der Tür der Veranstaltung der Atommüll-Kommission und danach mit einer eigenen parallelen Atommüll-Tagung reagierten Atomkraftgegner auf den vorgeblichen „Bürgerdialog“ in Sachen radioaktive Abfälle. Vor der Berliner Jerusalemkirche, in der heute die Atommüll-Kommission des Bundestages einen sogenannten „Bürgerdialog“ veranstaltet, demonstrierten die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg und .ausgestrahlt gegen die fehlende Ernsthaftigkeit in der Bürgerbeteiligung.

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Durchbruch im Castor-Streit?

Auf vier Länder – beginnend ab 2017 – will Bundesumweltministerin Barbara Hendricks die 26 Castorbehälter mit dem mittel- und hochradioaktiven Müll aus der Wiederaufarbeitung in La Hague und Sellafield verteilen. Neben den Ländern Hessen (Biblis), Baden-Württemberg (Philippsburg), Schleswig-Holstein (Brokdorf) ist dem Vernehmen nach mit dem Zwischenlager am Atomkraftwerk Isar nun auch Bayern dabei. Zwei Jahre…

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Auf nach Berlin! Atommüll-Tagung am 20.6.

Ein Jahr tagt die Kommission “Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe” in Berlin. Erst jetzt, am 20. Juni, simuliert sie die „Öffentlichkeitsbeteiligung“. Dabei wurden bisher nicht einmal Endlagersuchkriterien veröffentlicht und zur Diskussion gestellt und der Workshop zur bestmöglichen Sicherheit wird gestrichen, erfuhr die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI).

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Harte Fronten um Veränderungssperre Gorleben

Auch der Bundesrat hält an der Veränderungssperre Gorleben fest, erfuhr die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI). Mehrheitlich hat der Bundesrat damit der Privilegierung Gorlebens bei der Endlagersuche zugestimmt, kommentiert BI-Sprecher Wolfang Ehmke den Beschluss.

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Änderungssperre nicht nur für Gorleben? BI kommentiert Bundesratsinitiative

Der Bundesrat will vorschlagen, dass die umstrittene Veränderungssperre nicht nur für den Salzstock Gorleben, sondern auch für weitere Regionen, die für ein Atommüllendlager in Betracht kommen, verfügt wird. Befristet würden eine Rohstoffförderung oder andere Nutzungen unterbunden werden, um eine „frühzeitige Sicherung von Standortregionen oder Planungsgebieten für potenzielle Endlagerstandorte“ zu ermöglichen, heißt es in Agenturmeldungen.

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Niedersächsischer Verfassungsschutz in der Kritik – BI wendet sich an die Beschwerdestelle des Innenministeriums

Der niedersächsische Verfassungsschutz hat offensichtlich den Lüneburger Gewerkschafter und Sekretär der IG Metall Celle-Lüneburg, Lennard Aldag, über mehrere Jahre hinweg beobachtet und in seinen Dateien geführt. Dies gehe aus einem Schreiben des niedersächsischen Innenministeriums vom 1. Juni 2015 an Aldag hervor, informiert die IG Metall. Hintergrund des Schreibens ist ein Auskunftsersuchen, das der Gewerkschaftssekretär bereits…

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Kommt das Aus für die PKA Gorleben? Wenzel antwortet auf Fragen der BI

Geht es um die Endlagersuche, dann spielt die nukleare Infrastruktur in Gorleben eine gewichtige Rolle. Das ist einer der Gründe, warum die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) sich hartnäckig für den Widerruf der Genehmigung der Pilot-Konditionierungsanlage (PKA) Gorleben einsetzt und auf Unterstützung durch den niedersächsischen Umweltminister Stefan Wenzel hofft. Der hat nun auf einen Fragenkatalog geantwortet.

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Kriterien – nein danke? Endlagerkommission unter Beobachtung

Entscheidungskriterien für die Endlagerung hoch radioaktiver Abfälle sowie Kriterien für Fehlerkorrekturen bei der Suche nach einem Standort für einen Atommüllendlager will die Endlagerkommission des Deutschen Bundestages erarbeiten. Doch zur Halbzeit der Kommissionsarbeit konstatiert Armin Grundwald, der den Vorsitz der Arbeitsgruppe „Kriterien“ inne hat, dass es noch keinen Entwurf zu diesem entscheidenden Themenkomplex gibt.

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Nießbrauchrechte Gorleben bis 2035: BI vermutet taktisches Täuschungsmanöver

Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI) kritisiert die geplante Verlängerung der Nießbrauchverträge bis zum Jahr 2035. Ihr Sprecher Wolfgang Ehmke resümiert: „Jetzt wird klar, der Neustart der Endlagersuche ist ein taktisches Manöver, um den Salzstock Gorleben am Ende eines ‚Auswahlverfahrens‘ als Atommüllendlager für hochradioaktive Abfälle zu präsentieren, vorzugsweise sogar durch Teilnahme der Kritiker an den…

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Walter Mossmann ist gestorben

Walter Mossmann – unser Freund, Demokrat, Liedermacher, Wyhl- und Gorleben-Aktivist, Redner, Autor, Journalist & Regisseur ist am 29.5.2015 in Breisach gestorben. Er kreierte mit dem „Lied vom Lebensvogel“, dem Gorleben-Lied, eine Hymne der Anti-AKW-Bewegung.

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Politische Filmreihe zeigt: „Willkommen auf Deutsch“

Der Kulturverein Platenlaase und die Bürgerinitiative Umweltschutz luden zum Dienstagskino ein: Was passiert, wenn in der Nachbarschaft plötzlich Asylbewerber einziehen? Über einen Zeitraum von fast einem Jahr begleiteten die Regisseure Carsten Rau und Hauke Wendler Flüchtlinge, Anwohner sowie den Bereichsleiter der überlasteten Landkreisverwaltung in Harburg – stellvertretend für die 295 Landkreise bundesweit.

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Kabinett beschließt Änderungen des Atomgesetzes: Proteste gegen das Nationale Entsorgungsprogramm

Das Bundeskabinett hat am Dienstag (27. Mai) den Entwurf eines 14. Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes auf den Weg gebracht. Damit soll die Richtlinie 2011/70/Euratom des Rates vom 19. Juli 2011 über einen Gemeinschaftsrahmen für die nukleare Entsorgung umgesetzt werden. Im Kern geht es um die Verpflichtung zur Erstellung eines Nationalen Entsorgungsprogramms (NaPro). Die Bürgerinitiative…

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Endlagersuche: BI kritisiert Halbzeitbilanz des BUND – Tagung „Atommüll ohne Ende, Teil 2“

Eine Halbzeitbilanz der Arbeit in der Endlagerkommission des Deutschen Bundestages legt der BUND jetzt vor. Umweltverbände und Anti-Atom-Initiativen hatten die Mitarbeit in der Kommission abgelehnt, weil sie eine umfassende Atommülldebatte und die Aufarbeitung der Fehler der Vergangenheit als Voraussetzung zu einem Neustart in der Endlagersuche gesehen hatten. Dass Gorleben weiter im Suchverfahren bleibt und im…

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Unbekannte Randalierer greifen Spendendose in Meuchefitz an

Diebstahl am Rande eines antikapitalistischen Wunderpunktes im Südkreis von Lüchow-Dannenberg: Unbekannte  haben sich am Pfingstmontag einer BI – Spendendose bemächtigt. Laut BI Büro wurde eine Dose dabei am Deckel beschädigt – sie wurde offenbar von einem Seitenschneider getroffen.

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Foto-Aktion am 22.5.

Viele Menschen haben sich am 22.5. in Gorleben im Rahmen einer Aktion „Wendland sind wir“ ablichten lassen: [slideshow id=23] Wer Interesse an einem Bild in hoher Auflösung hat, wendet sich an Jörg Fischer, info@WendlandSindWir.de.de. Er verkauft die Bilder für 10,00 Euro, davon fließt ein Teil an die BI.

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Großdemonstration gegen Gorleben

Mehr als 8000 Menschen folgten In Laufe des Freitagnachmittag und -abend dem Aufruf der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) und demonstrieren in Gorleben für die Aufgabe der Pläne, den Salzstock Gorleben als Atommüllendlager zu nutzen. Die Widerstandsparty, die im Rahmen der Kulturellen Landpartie Tausende Besucher und Besucherinnen auf den „wunden Punkt Gorleben“ fokussierte, erwies sich als…

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Atomkraft in Europa am Scheideweg

Die geplante milliardenschwere Subventionierung des Akw-Neubaus von Hinkley Point C in Großbritannien wird bisher allein von der österreichischen Bundesregierung und Greenpeace-Energy per Nichtigkeitsklage angefochten. Die “Nuclear Energy Conference 2015″, die am Dienstag in Linz (Österreich) statt, richtet einen Appell an die deutsche Umweltministerkonferenz, sich massiv gegen die EU-Subventionen für den Bau des englischen Atomkraftwerks Hinkley…

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WAA-Castoren: Keine Lösung in Sicht – BI kritisiert Umweltministerin Hendricks

Bisher gibt es keine Alternativen zu einer Zwischenlagerung des WAA-Mülls, der in Gorleben nach der Änderung des Atomgesetzes vor zwei Jahren nicht mehr eingelagert werden darf. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks wusste im Interview mit dem Deutschlandfunk keine Antwort auf die Frage, wohin mit den restlichen 26 Castor-Behältern aus der Wiederaufarbeitung abgebrannter Brennelemente im Ausland.

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Anti-Atom-Konferenz in Linz

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) weist darauf hin, dass am Dienstag (19. Mai 2015) in Linz (Österreich) die „Nuclear Energy Conference 2015“ stattfindet. Die Anti-Atomkraft-Konferenz ist die Fortsetzung der „Nuclear Energy Conference“, die 2014 in Prag stattfand und die sich mit den wirtschaftlichen Grenzen der Atomkraft beschäftigte.

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Endlagerkommission: Erste Kampfabstimmung zu Gorleben – Kampfansage aus dem Wendland

In der Endlagerkommission des Deutschen Bundestages fand eine erste Kampfabstimmung um Gorleben statt. Im Streit um die Fortschreibung der Veränderungssperre Gorleben, die allein den geologisch zweifelhaften Salzstock Gorleben-Rambow als ein mögliches Endlager für hoch radioaktive Abfälle festzurren soll, votierte eine knappe Mehrheit von 12 Kommissionsmitgliedern dafür, stattdessen das Land Niedersachsen aufzufordern, das Bundesberggesetz entsprechend anzuwenden.…

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Ungelöste Atommüllfrage: Schwarzer Peter für Niedersachsen

Das Atommüll-Desaster holt die Endlagerkommission ein. Das nationale Entsorgungsprogramm (Napro) steht nun auf der morgigen Tagesordnung der Kommission. Es geht um die ungelöste Endlagerung von rund 300.000 Kubikmeter Nuklearmüll aus der Asse II und aus der Urananreicherung in Gronau, einer Atomfabrik, die unbefristet und völlig entkoppelt vom beschlossenen Atomausstieg läuft.

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Die Kommission taktet auf – Wi sünd alldor!

Am 20. Juni, ein halbes Jahr vor ihrem geplanten Ende, will die Kommission „Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe“ in Berlin noch schnell ihre „Auftaktveranstaltung“ zur Öffentlichkeitsbeteiligung abarbeiten. An dieser Simulation können wir Wendländer uns nicht beteiligen, ohne zum Alibi zu verkommen.

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Finanzierung der Endlagerung: Her mit der Kohle!

In aller Öffentlichkeit strukturieren die Energiekonzerne ihre Geschäftsbereiche neu, um sich aus der finanziellen Verantwortung für die Hinterlassenschaften der Atomenergie zu ziehen. Der RWE-Chef Peter Terium erklärte gar, das Geld für den Abriss der Atomkraftwerke und die Lagerung des Atommülls müsse noch erwirtschaftet werden. E.on hat bereits die Weichen gestellt, die Sparte Gas, Kohle und…

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Halbzeit in der Endlagerkommission: BI verwundert über Bilanz

Die beiden Vorsitzenden der Endlagerkommission des Deutschen Bundestages, Ursula Heinen-Esser und Michael Müller, haben eine positive Halbzeitbilanz der Endlagerkommission gezogen. Bei einer Sitzung des Umweltausschusses in der vergangenen Woche erklärten sie, der Bericht der Kommission über die sichere Verwahrung hochradioaktiver Abfälle solle wie geplant bis zum Sommer 2016 abgeschlossen werden. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.…

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Kulturelle Widerstands Part(y)ie Mai 2015

Zweimal im Jahr zogen Tausende von Menschen ins Wendland: wenn der Castor kam im November und zur kulturellen Landpartie im Mai. Castortransporte nach Gorleben sind hoffentlich Geschichte, wenngleich die Energiekonzerne den Transportestopp vor Gericht beklagen. Doch Gorleben ist noch lange nicht „aus dem Rennen“, wenn es um die Endlagersuche geht. Deshalb heißt es auf der…

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Was wird aus den Nießbrauchverträgen? BI: „Noch ein Knebel, um Gorleben zu privilegieren“

Was wird aus den Nießbrauchverträgen, der Übereinkunft zwischen Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) und Landwirten, die der Bundesbehörde erlaubt, das eigentlich den Grundeigentümern zustehende Nutzungsrecht an den unterirdischen Vorkommen, die Salzgerechtigkeit, für einen bestimmten Zeitraum zu übernehmen? Dieser Frage geht die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) aktuell nach.

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Als der Widerstandsgeist aus der Flasche wich

Am 3. Mai 1980 zog eine bunte Schar mit Sack und Pack auf die Waldbrandfläche zwischen Gorleben und Trebel und errichtete auf der Tiefbohrstelle 1004 die Freie Republik Wendland. Stefanie Maeck schaut zurück auf das Ereignis vor 35 Jahren, sie nennt es „Die Hippie-Republik“.

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Streit um die PKA: BI mahnt Antworten Wenzels an

Die Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) bringt sich in Stellung. Im Gespräch mit wnet räumt GNS-Sprecher Jürgen Auer ein, dass für 28 der 113 Castor-Behälter, die in Gorleben zwischengelagert werden, ein Sicherheitscheck vorzunehmen ist. Die vier Tragzapfen eines Behälters müssen möglicherweise ausgetauscht werden, zur Zeit dürfen diese Behälter nicht bewegt und können nicht einmal umgestellt werden.

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Was bin ich w€rt? Ökofilm am 5. Mai

Lässt sich der Wert menschlichen Lebens berechnen und in Geld aufwiegen? Die spontane Antwort lautet: Nein, des Menschen Leben ist unbezahlbar – ihn berechnen zu wollen, verstößt gegen die menschliche Würde.

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Auf die lange Bank geschoben: WAA-Castoren bis 2020

Der Rücktransport von hochradioaktivem Müll aus den Wiederaufarbeitungsanlagen in Sellafield und La Hague scheint auf die lange Bank geschoben. 26 Castor-Behälter, die nach einer Änderung des Atomgesetzes nicht mehr in Gorleben, sondern in kraftwerksnahen Zwischenlagern aufbewahrt werden sollen, bleiben vorerst in England und Frankreich.

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