Pressemitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.

BI-Bericht zum Endlagerfachgespräch der Grünen

Am 15. Juni 2009 war die BI zu einem Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion nach Berlin zu dem Thema „Asse – Morsleben – Gorleben. Endlagerung am Nullpunkt.“ geladen. Zu einem Gespräch „über uns“ hörten wir uns an, was die ReferentInnen zu sagen hatten.

Die kastastrophalen Zustände in der Asse und in Morsleben bringen das Thema Endlagerung von Atommüll in Salzformationen auf die politische Agenda. Zur Fachtagung hatten die Grünen kompetente Referenten geladen.

Zwei Ergebnisse dieser Fachtagung bleiben für uns festzuhalten:

Die Kriterien des AK-End zur Bestimmung eines Prozesses, wie ein Endlagerstandort in Deutschland gefunden werden kann, sind für die Grünen immer noch der einzig politisch gangbare Weg hierzu. Der kleine Haken: Alle anderen Parteien haben sich hierzu entweder nie bekannt oder davon bereits stillschweigend abgewandt.

Die Grünen stellen zwar fest, dass „Nach unserer Ansicht ist aber der Standort Gorleben schon aus geologischen Gründen nicht geeignet.“ Während des Fachgespräches wurde aber mehrmals betont, dass auch der Salzstock Gorleben sich einem Standortsuchverfahren zu unterwerfen habe, da alles andere nach ihrer Ansicht politisch unredlich wäre. In einem ordentlichen Verfahren würde Gorleben bereits in einem frühen Stadium dieses Suchverfahrens herausfallen. Dass in Gorleben bereits 1,5 Mrd. Euro ausgegeben wurden und dass das Bergwerk in Teilen schon als Atommülllager ausgebaut wurde, war für sie kein Argument.

Uns wurde an dieser Stelle vorgeworfen, wir hätten nur die Standortbrille auf und das können sich die Grünen nicht zu eigen machen. Dabei wurde in dem Fachgespräch von mehreren Seiten deutlich gemacht, dass der Standort Gorleben nach verschiedenen Kriterien nicht geeignet ist und in keinem der vorgelaufenen Suchverfahren als geeignet angesehen wurde.

Jochen Stay machte in der abschließenden Podiumsdiskussion deutlich, dass die Grünen bereits bei dem Atomausstiegsbeschluss für den Standort Gorleben fatale Beschlüsse mitgetragen haben und die Gefahr bestünde, dass nicht sachgerechte Argumente auch bei einer grünen Beteiligung wieder berücksichtigt werden.

Die Referate sind unter folgendem Link hinterlegt:
http://www.kotting-uhl.de/termine/090615_FG_asse-morsleben-gorleben.html

Torsten Koopmann und Wolfgang Ehmke


An dieser Stelle dokumentiert die BI Umweltschutz die Folien von Herrn Detlef Appel zu seinem Referat: „Standort Gorleben – eignungshöffig oder hoffungslos“, die er freundlicherweise zur Verfügung gestellt hat.

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Pressesprecher
Wolfgang Ehmke
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