Information zur Reise und Demonstration in Paris
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Anschläge in Paris überschatten in diesen Tagen unser Vorhaben einer gemeinsamen Fahrt nach Paris. In einem großen Bündnis woll(t)en wir am 12. Dezember demonstrieren: Wir sperren uns massiv gegen den Versuch, die Atomkraftnutzung als Beitrag zum Klimaschutz wieder „gesellschaftsfähig“ zu machen.
Während sich in den Medien Meldungen über ein Stattfinden der internationalen Klimakonferenz manifestieren, gibt es zeitgleich Aussagen, dass begleitende Demonstrationen nicht genehmigt werden sollen. Dies steht vor allem im Zusammenhang mit dem Ausrufen des „Ausnahmezustands“, der um weitere drei Monate verlängert werden soll und weitreichende Einschränkungen (z.B. Versammlungsrecht) nach sich zieht.
Das Organisationsteam der BI befindet sich momentan in Gesprächen mit unseren befreundeten französischen Initiativen und dem internationalen Trägerkreis der Kampagne „Don´t nuke the climate“, die wiederum direkten Kontakt zu den französischen Behörden haben.
Wir bitten um Verständnis, dass wir die nächsten Tage abwarten möchten, um an gesicherte Informationen über das weitere Vorgehen unserer BündnispartnerInnen zu gelangen.
Wir sind übereinstimmend zu dem Ergebnis gekommen, dass im Falle eines Versammlungsverbots unser Bestreben nicht darin liegen wird, in Paris gegen ein Verbot zu protestieren. Wir sind jedoch auch nicht geneigt, einen stattfindenden Klimagipfel seitens der Politik als Leuchtturm der Freiheit und Demokratie in der Öffentlichkeit unkommentiert zu lassen, während Proteste dagegen ausgesperrt werden.
Zu einer freien und offenen Gesellschaft gehören nicht nur Musik, Kultur und Sport sondern auch und im Besonderen politische Versammlungen und Demonstrationen.
Die Menschen haben eine Botschaft an diesen Klimagipfel und wir möchten diese Botschaft, unter Berücksichtigung der besonderen Situation der Menschen in Frankreich, trotzdem transportiert wissen. Parallel prüfen wir in Absprache mit unseren BündnispartnerInnen, ob alternative Orte für eine Kundgebung in Frage kommen.
Wir melden uns selbstverständlich, sobald wir neue Erkenntnisse haben, bitten um euer Verständnis und ein wenig Geduld.