600. Sonntagsspaziergang in Gorleben: „Rückbau zur grünen Wiese“!

Der Sonntagsspaziergang in Gorleben ist in der Anti-Atom-Szene eine feste Einrichtung. Los ging es im Herbst 2009, als die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke beschloss und ihr Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) ankündigte, das Endlagermoratorium in Gorleben aufzuheben – es sollte unter Tage weiter gebaut werden.

Seitdem kamen mal nur drei, mal 300 Menschen, mal wurde die Salzhalde erobert, mal spielte eine Band – im Kern ist der Sonntagsspaziergang selbst organisiert, kleine Handzettel werden weitergereicht, zu besonderen Anlässen gab es einen Aufruf der Bürgerinitiative Umweltschutz (BI).

Am 2. Mai umrundeten nun – mit Abstand  – rund 3 Dutzend Menschen das Gelände des Endlagerbergwerks zum 600ersten Mal. Beteuert wurde, dass die Institution Sonntagsspaziergang erhalten bleibt, obwohl der Salzstock Gorleben-Rambow bei der Endlagersuche im Herbst 2020 aussortiert wurde. Gefordert wird der Rückbau zur „grünen Wiese“.

„Bis das Bergwerk zurückgebaut wird, vergeht noch viel Zeit“, warnte BI-Sprecher Wolfgang Ehmke in einer kurzen Ansprache.

Die BI drängt darauf, dass es handfeste Pläne für den weiteren Umgang mit Gorleben gibt. U.a. ist sie an den Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth herangetreten, um zu erfahren, wie die Bundesregierung mit ehemaligen Endlagerstandort umgehen will.

Flasbarth schreibt: „Das Standortauswahlgesetz trifft in der Tat keine Regelungen dazu, was nach dem Ausscheiden des Salzstocks Gorleben aus dem Standortauswahlverfahren mit dem Bergwerk zu passieren hat. Die einzige Ausnahme hiervon ist, dass das Standortauswahlgesetz auch weiterhin dem Betrieb eines Salzlabors in dem Salzstock entgegensteht und die Pflicht zur Offenhaltung des Salzstocks nach § 36 Absatz 2 Satz 3 StandAG nicht mehr gilt. Es ist nun an der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE), einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vorzulegen. Die BGE muss dabei die Anforderungen des Bergrechts und den haushaltsrechtlichen Grundsatz der Wirtschaftlichkeit beachten.“

Der BI reicht diese Auskunft nicht. BI-Sprecher Ehmke gibt zu bedenken, dass es unverändert nur einen Haushaltstitel für die Offenhaltung des Bergwerks gibt, für den Rückbau ist bisher kein Geld vorgesehen.

„Deshalb machen wir jetzt Druck, denn auch ein Standortauswahlgesetz ist nicht in Stein gemeißelt und kann verändert werden. Solange Gorleben offengehalten wird, kann in den nächsten Jahren der Bundestag mit anderen Mehrheiten durchaus beschließen, den alten Standort als Rückfalloption offen zu halten.“

Wolfgang Ehmke, Pressesprecher BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, 0170 510 56 06

Update:

2.5.21: Sonntagsspaziergang in Gronau, Bild: U. Buchholz

Liebe Wendländerinnen und Wendländer,

ich wünsche Euch einen gut besuchten und sonnigen 600. Sonntagsspaziergang in Gorleben.

Vielen Dank für euren langen Atem. Er ist wertvoll in eurer Region und hilft ja auch immer wieder den Aktiven in anderen Regionen.

In Gronau ist heute auch wieder ein Sonntagsspaziergang an der Urananreicherungsanlage. Noch lange nicht der 600., aber da er monatlich stattfindet, haben wir im Herbst das 35jährige Jubiläum.

Herzliche Grüße aus dem Münsterland und vom Vorstand des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU),
Udo Buchholz (Gronau)

Fotos: I&W. Lowin