Die Endlagersuche soll beschleunigt werden – das war der Grundtenor einer Anhörung des Umweltausschusses des deutschen Bundestages am 5. Juni in Berlin.

Die Anhörung ging auf eine revidierte Zeitplanung der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zurück, der zufolge ein Endlagerstandort rund 15 bis 30 Jahre später als ursprünglich angenommen feststehen würde.

Wie eine Beschleunigung des Verfahrens aussehen könnte, blieb in der Debatte offen.

Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) warnt davor, dass die Grundsätze „wissenschaftsbasiert“ und „frei von politischer Einflussnahme“ aufgeweicht werden könnten. Als „das Einfallstor“ für Länderegoismen und parteipolitische Einflussnahme sieht die BI das besondere Konstrukt der „Legalplanung“ – jeder wichtige Schritt bei der Eingrenzung der Endlagersuche auf nur wenige Regionen bzw. Standorte muss durch ein Bundesgesetz beschlossen werden.

Wie sich Parteien die Beschleunigung vorstellen, blieb am Ende offen, allein der von der AfD benannte Sachverständige Klaus-Dieter Humpich wusste, wie es geht: aus seiner Sicht seien Salzstöcke besser als andere geologische Formationen für die Endlagerung geeignet. Wenn man die Politik beiseitelasse und rein wissenschaftlich entscheide, könne man die Endlagersuche schnell beenden, indem man Gorleben als „besterforschtes Projekt der Welt“ auswähle, sagte er vor dem Ausschuss.

„Gerade weil der Salzstock Gorleben-Rambow gut erforscht ist, flog der Standort bereits im ersten Vergleichsschritt bei der Endlagersuche heraus“, kontert BI-Sprecher Wolfgang Ehmke, „so viel zur Wissenschaftlichkeit des AfD-Sachverständigen.“

Wolfgang Ehmke, BI Pressesprecher, Tel. 0170 510 56 06

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https://www.bi-luechow-dannenberg.de/2024/05/22/endlagersuche-und-rueckbau-in-gorleben-kommen-nur-schleppend-voran/