PRESSEMITTEILUNGEN

Brennelementexporte: „Umweltminister Lies muss rechtsfreien Raum schließen“

4. Februar 2021

In einem Brief an den niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies (SPD) fordern mehrere Anti-Atomkraft-Initiativen und Verbände ein entschiedenes Eingreifen der Landes-Atomaufsicht gegen den Brennelementehersteller Framatome/ANF aus Lingen. Im Januar war bekannt geworden, dass Framatome/ANF im Dezember und Januar mehrfach Brennelemente in die Schweiz und nach Belgien ausgeführt hatte, ohne dass es vollziehbare Ausfuhrgenehmigungen gab. Deshalb sind…

Anti-Atom-Initiativen erneuern ihre massive Kritik an der Fachkonferenz Teilgebiete

2. Februar 2021

Am 5. Februar 2021 soll der erste Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete beginnen. Es ist absehbar, dass auch diese Konferenz von den Bedingungen der Corona-Pandemie geprägt sein wird. Ungeachtet aller Kritik an der virtuellen Auftaktveranstaltung im letzten Oktober will das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BaSE) seinen Zeitplan aber durchziehen. Knapp 50 Umweltverbände und…

Strafanzeige gegen Brennelementproduzent Framatome/ANF

28. Januar 2021

Wirbel um unerlaubten Brennelementexport Lingen-Doel:– Umweltministerium muss Bundesamt Kompetenz entziehen„Rechtsbruch muss zu Schließung in Lingen führen“ AtomkraftgegnerInnen aus dem Emsland, dem Wendland und dem Münsterland haben nach einem gestrigen Bericht in der „taz“ heute Mittag bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück Strafanzeige gegen den Brennelementehersteller Framatome und seine Lingener Tochter ANF gestellt. Es besteht der dringende Verdacht…

Atomkooperation Deutschland-Russland beenden!

27. Januar 2021

Nach gewalttätiger Repression gegen Opposition in Russland: Atomkooperation Deutschland-Russland beenden / keine Uran-Deals mit Urananreicherungsanlage Gronau / kein Import/Export von Uran für Brennelementefabrik Lingen / erneut Verstoß gegen EU-Sanktionen?

Dienstaufsichtsbeschwerde Trauermahnwache vor UAA Gronau: – Kreispolizei Borken schaltet Staatsanwaltschaft ein

22. Januar 2021

Die Kreispolizei Borken hat die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen Einsatzleiter der Kreispolizei an die Staatsanwaltschaft Münster „zur rechtlichen Prüfung übersandt“. Die „Bearbeitung der Beschwerdesache“ werde bis zum Abschluss der ohnehin bei der Staatsanwaltschaft anhängigen Straferfahren ausgesetzt. Das teilte die Kreispolizei Borken den sechs beschwerdeführenden AtomkraftgegnerInnen am Mittwoch mit. Damit könnten auf den Polizeibeamten nun selbst Ermittlungen…

Strafanzeige und Dienstaufsichtsbeschwerde: Trauermahnwache vor UAA Gronau hat juristisches Nachspiel

19. Januar 2021

Ein Atomkraftgegner aus dem Münsterland hat bei der Staatsanwaltschaft Münster Strafanzeige wegen des Verdachts der Nötigung gegen einen Autofahrer erstattet. Der Autofahrer kam während einer angemeldeten Trauer-Mahnwache am 18. September 2020 vom Gelände der Urananreicherungsanlage Gronau und fuhr mit seinem Auto in gefährlicher Weise mitten in die Versammlungsmenge. Der Atomkraftgegner wird vom Münsteraner Fachanwalt Wilhelm…

Ein Widerstandstrecker geht in die Landesgeschichte ein

15. Januar 2021

Niedersachsen wird 75 Jahre alt. Der NDR hat dazu eine Serie gestartet: Wer die niedersächsische Geschichte erlebt und ein persönliches Erinnerungsstück dazu hat, kann im Fernsehen oder im Hörfunk unter der Rubrik „Kleine Dinge – große Geschichte – einen Beitrag leisten. Zu den prägenden Geschichten des Landes gehört der Gorleben-Konflikt und ein besonderer Gegenstand wird…

Wirbel um unerlaubten Brennelementexport Lingen-Leibstadt

14. Januar 2021

Widerspruch gegen Transportgenehmigung beim BASE– Zweifel an Zuverlässigkeit des Betreibers– Welche Verantwortung tragen Aufsichtsbehörden? Zwei AtomkraftgegnerInnen aus Lingen und Freiburg haben beim für Atomtransporte zuständigen Bundesamt BASE Widerspruch gegen die Transportgenehmigung für Lieferungen von Brennelementen aus der Brennelementefabrik Lingen ans Schweizer AKW Leibstadt eingelegt. Sie gehen davon aus, dass der Widerspruch aufschiebende Wirkung entfaltet.

Call for Papers

8. Januar 2021

Trotz aller Kritik hält das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BaSE) am ersten Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete Anfang Februar fest. Dieser Termin findet auf Grund der Corona-Pandemie rein digital statt und soll die Möglichkeit bieten, den Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zu kommentieren, der Ende September letzten Jahres vorgelegt wurde. Mit einem…

Zeitstrahl an den Atomanlagen wird aktualisiert

7. Januar 2021

Der Zeitstrahl an den Atomanlagen in Gorleben ist ein Magnet für viele Besucherinnen und Besucher des „wunden Punktes Gorleben“. Auf wetterfesten Planen – gleich hinter der „Beluga“, dem Greenpeace-Schiff, das symbolhaft für das Stranden der Atommüllpolitik in Gorleben dort vor Anker gegangen ist – wird anschaulich die Geschichte des Anti-Atom-Widerstands im Wendland erzählt, beginnend mit…