Pressemitteilungen

Zehntausende Besucherinnen und Besucher werden zwischen Himmelfahrt und Pfingsten zur Kulturellen Landpartie ins Wendland kommen. An vielen Veranstaltungsorten wird nach wie vor auf einen „Gorleben-Bezug“ Wert gelegt.

Aus Sicht der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) begann der angebliche Neustart der Endlagersuche am vergangenen Donnerstag mit einer Fülle von Ungereimtheiten.

Heute nimmt die Endlagerkommission die Arbeit auf. Sie ist Teil des Standortauswahlgesetzes, das suggeriert, die Endlagersuche werde neu gestartet. Statt wirklich einen Schlussstrich unter die Tricks, Lügen und Verdrehungen der letzen drei Jahrzehnte zu ziehen, bleibt Gorleben als Standort gesetzt. Durch das Gesetz und das Beteiligungsverfahren – die Endlagersuchkommission – sollen Umweltverbände eingebunden werden, um…

Am kommenden Donnerstag wird das Verwaltungsgericht Lüneburg eine Klage von Journalisten wegen der Sicherstellung eines Kleinbusses nebst mobilen Tonstudios und gegen die Einschränkung der Pressefreiheit verhandeln (Aktenzeichen 5A 120/13). Polizeibeamte einer Hamburger Einheit hatten am Rande des Castor-Transportes 2011 den Podcastbus von Metronaut samt Equipment beschlagnahmt.

Am kommenden Donnerstag wird die konstituierende Sitzung der Endlagerkommission in Berlin stattfinden. Die Kommission ist Teil des Standortauswahlgesetzes, das den angeblichen Neustart der Endlagersuche verspricht. Genau das bestreiten Umweltverbände und Anti-AKW-Initiativen, sie sehen wie die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) das Gesetz wie die Kommission als perfide Strategie, Gorleben als Endlagerstandort durchzusetzen und die Kritiker einzubinden.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius gesteht ein Systemversagen des Verfassungsschutzes ein: 40% der Personendaten müssen wegen unzulässiger Speicherung sofort und zeitnah gelöscht werden. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) fordert Aufklärung, wie viele der Geschädigten als Castor- und Atomkraftgegner von diesem Datenskandal betroffen sind.

Ausgerechnet im Raum Gorleben werden im Rahmen eines Bundeswehrmanövers ab kommenden Montag Düsenjets, Kampf- und Transportflugzeuge Kampfeinsätze proben. Berührt sind die Gemeinden Trebel, Gorleben, Prezelle, Höhbeck und Gartow. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI) meldet Protest an. Immer wieder wurden Flugbewegungen im Raum Gorleben beobachtet, sogar während der Castor-Proteste. Die standardisierte Antwort auf besorgte und…

Auf der kommenden Kulturellen Landpartie (KLP) wird die Bürgerinitiative Umweltschutz (BI) stärker eigene Akzente setzen. Neben den bisher traditionellen festen Anlaufpunkten in Meuchefitz und Mützingen sind das Gedelitz und Gorleben: In Gedelitz wird eine „Fahnenausstellung“ unter dem Motto „Gorleben geht gar nicht!“ zu sehen sein, ein umfangreiches Programm bietet die BI auch mit Filmen und…

Vertrauen wollten sie wecken, Politiker_innen der CDU/CSU, der SPD und der Grünen: die Menschen im Wendland und all diejenigen, die sie über viele Jahre hinweg beim Stopp der Castor-Transporte nach Gorleben unterstützt haben, sollten glauben, dass bei einem angeblichen Neustart der Endlagersuche die Fixierung auf Gorleben aufgegeben würde. Der Plan: Die 26 Castor-Behälter aus La…

Die niedersächsischen Anti-Atom-Initiativen fordern Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) eindringlich auf, die Öffentlichkeit umfassend und aktuell über die Ursachen des Störfalls im Atomkraftwerk Grohnde zu informieren. Nach dem Generator-Schaden im AKW Grohnde fordern Kritiker jetzt, den Reaktor endlich stilllzulegen.

Das Endlagerkonzept der 70er Jahre bricht wie ein Kartenhaus in sich zusammen, doch das Atommülldesaster führt nicht dazu, dass eine umfassende Atommülldebatte geführt wird“, kritisiert die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI). Nachdem jetzt eingeräumt wurde, dass mit einer Einlagerung von schwach- und mittelaktiven Abfällen im Schacht Konrad nicht vor 2022 gerechnet werden kann, unter anderem…

In seinem Bericht über „politisch motivierte Kriminalität“ hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) herausgestellt, dass es im Jahr 2012 mit 2500 solcher Delikte fast 19 Prozent weniger als im Jahr davor gegeben habe. Die Entwicklung führte Pistorius vor allem darauf zurück, dass es 2012 keine Castor-Transporte gegeben hatte. Auch 2013 wurden keine Castoren mit Atommüll…

Die Bundesregierung will den Zubau der Erneuerbaren Energien ausbremsen. Dies ist Klientelpolitik für klimaschädliche Kohlekraftwerke und die vier Großkonzerne E.on, Vattenfall, RWE und EnBW, die die Energiewende verschlafen haben. Außerdem flammt die Debatte um längere Laufzeiten für Atomkraftwerke immer wieder auf.

Schweiz wirft alle Zeitpläne über den Haufen BI: Standortauswahlgesetz sofort revidieren. Die Schweiz hat alle Zeitpläne für die Errichtung von Atommülllagern in tiefen geologischen Schichten revidiert. 2030 sollte ein Lager für schwach- und mittelaktive Abfälle den Betrieb aufnehmen. Jetzt räumt das Bundesamt für Energie (BFE) ein, statt 2030 könne ein SMA-Lager frühestens 2050 in Betrieb…

Der letzte Film vor der Sommerpause widmet sich dem Verbrauch von Ressourcen, der in der ökologischen Filmreihe – einem Gemeinschaftsprojekt der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) und des Kulturvereins Platenlaase – in jedem Film bisher mitgeschwungen ist. Planet RE:think (2012, 86 min.) erzählt die Geschichte von der verschwenderischen Ausbeutung unserer Erde und zeigt die Hintergründe dieser…

Dreißig Jahre ist es her. Mit einer Menschenkette am 24. März zwischen Hitzacker und Clenze und einer Wendlandblockade am 30. April protestierten Tausende dagegen, Gorleben zu einem gigantischen Atommüllzentrum auszubauen. Im Jahr zuvor war die Politik – nicht zum ersten Mal – wortbrüchig geworden, die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) enthüllte den Plan, dass im Westkreis,…

Kurz vor Ostern haben Emissäre des Bundesumweltministeriums faule Eier im Raum Gorleben versteckt. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) warnt vor dem Genuss, so verlockend der äußere Schein auch sein möge. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte vor den Festtagen betont, dass Gorleben bei einem neuen Suchverfahren als Endlagerstandort heraus fallen könne. „Könne, nicht müsse“, merkt die…

Der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschlands (BUND) hat am Wochenende beschlossen, an der umstrittenen Endlagerkommission teilzunehmen. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) bedauert diesen Schritt, mit dem der BUND von der gemeinsamen politischen Einschätzung abweicht, dass das bisherige Standortauswahlgesetz (StandAG) keine ausreichende Basis für eine Zusammenarbeit in der Atommüllfrage bietet.

„So wie entsprechende Gesetze und Konzepte zum Ausbau der Kernenergie, zum Bau von Leichtwasserreaktoren, zum Bau eines Schnellen Brüters und einer Wiederaufbereitungsfabrik gescheitert sind, so wird auch dieses atommüllpolitische Konzept scheitern, welches sich einer Reflexion gesellschaftlicher Verständigungsaufgaben und -prozesse im Lichte ihrer wissenschaftlichen Erarbeitung verweigert. Jeder Versuch, Evidenz vorzugaukeln, wo keine wissenschaftlich begründete Evidenz vorhanden…

Heute wird der Bundestag das – unvollständige – Personaltableau für die Endlagerkommission beschließen. Die Umweltverbände bleiben außen vor. Und das aus gutem Grund, unterstreicht die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI). „Wir sollen vereinnahmt werden für einen Suchprozess, bei dem am Ende wieder Gorleben herauskommt.“

Im Entwurf für den Bundeshaushalt 2014 sind für das Bundesamt für kerntechnische Entsorgung (BkE) 40 Stellen vorgesehen. Statt die Arbeitsergebnisse der Endlagerkommission abzuwarten, nimmt das BkE die Arbeit auf und ist im Kern mit den gleichen Fragestellungen befasst wie die Kommission.

Ende März hat die Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) ihren Jahresbericht vorgelegt und dem niedersächsischen Umweltministerium übergeben. Die Atomfirma behauptet, dass vom Zwischenlager Gorleben keine radiologischen Auswirkungen auf die Umgebung ausgingen. Die Strahlung am Zaun des Zwischenlagers liege unterhalb des Genehmigungswertes von 0,3 Millisievert (mSv) pro Jahr. Für das Jahr 2013 sei für die Dosisleistung am…

Heute soll im Bundeskabinett und Bundestag die Axt an die Energiewende gelegt werden: Die erste Lesung der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) steht auf der Tagesordnung. Vordergründig geht es um sozialverträgliche Preise für die privaten Haushalte. Tatsächlich aber wird mit den drastischen Deckelungen bei Wind, Sonne und Biogas die alte Ordnung wieder hergestellt: die vier großen…

Der SPD-Politiker Michael Müller soll sich den Vorsitz der Endlagerkommission mit der CDU-Politikerin Ursula Heinen-Esser teilen. Müller stellte in einem Spiegel-Interview klar, er halte es für einen Fehler, an Gorleben als möglichen Atommüll-Endlagerstandort festzuhalten. An der ablehnenden Haltung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) zur Mitarbeit in der Kommission ändert das nichts.

Der Atomausstieg in Deutschland ist beschlossen. Ausgenommen in Lingen und Gronau. In Lingen werden Brennelemente gefertigt und exportiert. In den Uranfabriken von URENCO wie der Urananreicherungsanlage in Gronau wird Uranbrennstoff für Atomkraftwerke hergestellt.

Eine „Lösung“ dafür, wie man das Zeug für eine Million Jahre sicher vor der Biosphäre abschließt, gibt es nicht, zumindest nicht ohne Anführungsstriche. Dieses Eingeständnis der Politik fehlt. Was außerdem fehlt: die Einsicht, dass es keine offene und faire Debatte gibt, wenn man an dem Symbol der verfehlten Atommüllpolitik festhält: Gorleben.

Mit einer gemeinsamen Entschließung, die in den Bundestag eingebracht werden soll, wollen CDU/CSU, SPD und Grüne die Umweltverbände und Anti-AKW-Initiativen dazu bewegen, die zwei Plätze in der Endlagersuchkommission nicht unbesetzt zu lassen. Die Linke will den Antrag nicht mittragen.

Nachdem Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) angekündigt hat, dass sie auf Rechtsmittel verzichten wolle, um die erfolgreiche Klage der Gorleben – Gegner gegen den Rahmenbetriebsplan zu vereiteln, legt die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) nach. Hendricks sprach von einem Signal, sie warb um Vertrauen in einen fairen Suchprozess.

Atommüll-Tagung in Berlin Die Initiative zu einer umfassenden Atommülldebatte geht – wieder einmal – von den Umweltverbänden und Bürgerinitiativen aus. Am kommenden Wochenende findet in Berlin eine hochkarätig besetzte Tagung statt. „Atommüll ohne Ende – Auf der Suche nach einem besseren Umgang“ lautet der Titel. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) ist stark involviert.

Dem Vernehmen nach wird Umweltministerin Babara Hendricks (SPD) heute erklären, dass sie auf Rechtsmittel verzichtet, um den Rahmenbetriebsplan für die Erkundung des Salzstocks Gorleben aufrecht zu erhalten. Damit geht ein jahrzehntelanger Rechtsstreit um Gorleben zu Ende.

Energiewende retten! Über 30.000 Menschen gingen bundesweit für die Erneuerbaren auf die Straße.

Am kommenden Samstag heißt es 7 mal „Energiewende retten – Sonne und Wind statt Atom, Kohle oder Fracking“ Die Mobilisierungswelle rollt. Aus dem Wendland per Trecker der Bäuerlichen Notgemeinschaft und der Biogaserzeuger sowie aus dem Weserbergland und Detmold. Mit Xamba und andere Trommelgruppen. Mit Ska Punk der Bad Nenndorf Boys und natürlich Redner_innnen, moderiert von…

Das fehlte uns noch: bissig-böses Volkstheater. Hier ist es! Was ist das Wendland ohne Castor-Transporte? Nichts! Der Absturz in die Bedeutungslosigkeit droht! Aber nicht nur der heimische Widerstand ist auf Entzug, auch die Polizei. Deshalb will eine Gruppe von Magdeburger Beamten im Urlaub einen eigenen Castor ins Wendland bringen. Eine Herausforderung, die das Wendland mit…

Am Samstag wird in Hannover und anderswo demonstriert „Die Energiewende ist in Gefahr und die Befürworter der Atomkraft kommen schon aus der Deckung heraus.“ – Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) warnt davor, bei der Endlagerdebatte den Kontext zu vergessen. Die Bundesregierung sei im Begriff, die fruchtbaren Ansätze einer dezentralen Energieversorgung in Bürgerhand zu kappen. Und…

Auf Einladung der Schweizer Energie-Stiftung (SES) wurde auf einem internationalen Kongress über die Endlagerproblematik diskutiert. Das Resümee: Wir wissen zu wenig!

Die Atomkraftgegner im Wendland sind enttäuscht von den Ausführungen Georg Milbradts. Der ehemalige sächsische Ministerpräsident wurde von der katholischen Kirche für die Endlagerkommission nominiert und hatte sich am Wochenende in Gorleben an einem Kreuzweg zur Bewahrung der Schöpfung beteiligt. Für seine Arbeit in der Kommission zog Milbradt im Gespräch wiederholt Parallelen zu seiner Rolle als…

Am kommenden Sonntag um 15 Uhr wird in den Trebeler Bauernstuben die diesjährige Mitgliederversammlung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI) stattfinden.

Das Bundesinnenministerium hat jetzt langem Hin und Her klar gestellt, dass die Schlieffenkaserne in Lüneburg nicht länger als Unterkunft für Polizeikräfte genutzt werden soll, die bei Castor-Transporten nach Gorleben die Strecke sichern sollten. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) hakt unverzüglich nach, denn auch im Wendland wurden und werden immer noch Unterkünfte für die Polizei angemietet:…

Eine ganz große Koalition aus CDU/CSU, SPD und Bundes-Grünen hält an Ursula Heinen-Esser für den Vorsitz der Endlagerkommission fest. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) schlägt zur Lösung des Streits um den Vorsitz in der neuen Kommission zur bundesweiten Atommüll-Endlagersuche eine Doppelspitze vor. Dazu muss das Standorterkundungsgesetz (StandAG) novelliert werden. Eine für den Kompromiss benötigte Gesetzesänderung könnte…

Die Energiewende erstickt im Ruß. Das befürchten Umweltverbände und rufen zu bundesweiten Demonstrationen am 22. März auf. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) beteiligt sich an den Demonstrationen zur Energiewende.

Atemberaubende Bilder von den Folgen der Erderwärmung werden am kommenden Dienstag in der Reihe „Ökologischer Film“ zu sehen sein, zu der der Kulturverein Platenlaase und die Bürgerinitiative Umweltschutz ins Café Grenzbereiche einladen. Der Naturfotograph und Wissenschaftler James Blog zeigt, wie Berge aus Eis, die bereits seit Jahrhunderten existieren, in rasender Geschwindigkeit verschwinden. Für seinen Film…

Energiewende-Demo in Hannover – Atommülldebatte in Berlin – Castor-Stopp überall! Die Energiewende erstickt im Ruß. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) rüttelt an der Energiewende, die Umweltbewegung hält dagegen: In sieben Städten wird am 22. März gegen Kohle und Atom, für eine nachhaltige Energiewende demonstriert. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) organisiert Busse nach Hannover.

Der angebliche Neustart der Endlagersuche steht mehr den je auf der Kippe. Erhebliche Defizite des Standortauswahlgesetztes (StandAG) wie das Festhalten an Gorleben und die Gründung einer Super-Behörde, des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgung (BkE) haben u. a. dazu beigetragen, dass die Umweltverbände ihre Vertreter in der Endlagersuchkommission bisher nicht benannt haben.

Am 22. Februar 1977 wurde der Standort Gorleben – als Nukleares Entsorgungszentrum – per Fingerzeig vom damaligen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht (CDU) benannt. Gesucht wurde ein menschenleeres Terrain von 12 Quadratkilometern für den Bau einer Wiederaufarbeitungsanlage, einer Brennelementefabrik und oberirdischen Pufferlägern. Darunter in der Tiefe sollte ein nukleares Endlager entstehen.

Strom ist in Indien knapp. Immer wieder fällt er aus, es gibt Engpässe in der Versorgung und das Leitungsnetz ist marode. In vielen ländlichen Regionen und Kleinstädten gibt es Strom nur zu bestimmten Tageszeiten. Vierzig Prozent der indischen Bevölkerung sind nicht ans Stromnetz angeschlossen. Gleichzeitig wächst der Energiebedarf dramatisch, vor allem bei der am westlichen…