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BI Umweltschutz: „Sackgasse Gorleben aufgeben“ Der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister überrascht mit Äußerungen zu Gorleben. In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ hatte der CDU-Politiker am vergangenen Freitag von seinem Parteifreund und Bundesumweltminister Norbert Röttgen bis spätestens zum Jahresende die Vorlage der Gesetzes-Eckpunkte für die Regelung der atomaren Endlagerung verlangt. Parallel zu Gorleben sollten auch…
Germany, Europe’s economic powerhouse, is undertaking a radical overhaul of its energy policy. The German government has pledged to ditch nuclear power by the year 2022. This significantly moves up an earlier end-date of 2040. The decision comes in the wake of the nuclear disaster in Fukushima, Japan. But that accident isn’t the only reason…
Am kommenden Wochenende, vom 12.- 14. August feiert der Anti- Atom- Widerstand in Gedelitz bei Gorleben das „Fest zum Protest“. Unter dem Motto „Tanzen bis der Salzstock wackelt“ lädt die wendländische Anti-Atom-Szene Menschen aus der ganzen Republik zu einem Festival der besonderen Art ein.
Politische Unreife attestiert die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI)dem bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer. „Bornierte Länderinteressen werden der Lösung des Atommüllproblems nicht gerecht“, sagte BI-Sprecher Wolfgang Ehmke. Der CSU –Politiker reagiere, wie seine CDU-Kollege Günther Oettinger, auf die gesellschaftlich große Herausforderung, ein Atommüllendlager zu suchen, provinziell.
Alles wissenschaftliche und finanzielle Potential muss auf den Aufbau eines dezentralen Erneuerbaren Energiesystems ausgerichtet werden! Unterstützen Sie den Appell an Bundesrat und Bundespräsident!
Konzeptloses Konzept BI Umweltschutz: Welcher Müll kommt nach Gorleben? Nach dem Eingeständnis der Gesellschaft für Nuklearservice (GNS), dass Gorleben auch in der Zukunft Zielort für weitere Atommülltransporte bleibt, stellt die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) die deutsche Atommüllpolitik insgesamt in Frage. „Es ist ein konzeptloses Konzept, abhängig zum Beispiel von erteilten Genehmigungen für bestimmte Behältertypen. Zu…
BI Umweltschutz: „Täuschungsversuche des Ministerpräsidenten“ Der Castor-Wahnsinn geht weiter, schon im Jahr 2014 sollen elf Behälter mit weiterem Strahlenmüll aus der französischen Wiederaufarbeitungsanlage (WAA) Cap de La Hague nach Gorleben rollen. Das bestätigte der Sprecher der Brennelementlagergesellschaft (BLG), Jürgen Auer, gegenüber dem NDR. Für das gleiche Jahr war bisher auch angekündigt, dass aus der britischen…
BI Umweltschutz kontert Günther Oettinger lässt nicht locker. Der EU-Energiekommissar hat fest Gorleben im Blick. „Die EU-Energierichtlinie, die von den europäischen Regierungen konkrete Pläne für die Errichtung eines Endlagers für hochradioaktive Abfälle vorsieht, zielt auf die Durchsetzung Gorlebens“, befürchtet die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI). In einem Zeitungsinterview mit dem Hamburger Abendblatt lehnte Oettinger eine Standortsuche…
Seit Tagen rufen Anwohner aus dem Raum Gorleben im Büro der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) an und berichten von Tieffliegern, die offensichtlich die Atomanlagen als „Ziel“ oder Wendemarke anfliegen. “ Als würde es die Debatte um den mangelnden Schutz von atomaren Zwischenlagern nicht geben“, empört sich die BI.
„Gorleben soll leben“ – unter dieser Parole werden im November Tausende in Dannenberg demonstrieren, denn der 13. Castor-Transport nach Gorleben und das Endlagersuchgesetz werden das Wendland am Ende dieses antiatombewegten Jahres zum Schauplatz machen. Das beschloss ein breites Bündnis aus Anti-Atom- Initiativen und Umweltverbänden gestern (28.7.) auf einem Treffen in Lüneburg. Unter der Formel „Dannenberg…
Einen „Konfrontationskurs“ zwischen Bäuerlicher Notgemeinschaft und BI Umweltschutz vermutet die Elbe-Jeetzel-Zeitung (EJZ) vom 28.07.11. Die unterschiedliche Haltung zur industriellen Massentierhaltung würde einen Keil zwischen die großen Widerstandsgruppen treiben. Diese Behauptung entbehrt jeder Grundlage. Meinungsunterschiede in der Sache bzw. in der Frage, ob man sich zum Konflikt zwischen Gegnern und Befürwortern der Massentierhaltung positioniert, mag es…
Am Montag, den 1. August, werden in Potsdam vier ROBIN WOOD-AktivistInnen wegen einer Kletteraktion gegen den CASTOR-Transport nach Gorleben im Jahr 2008 vor Gericht stehen. Ihnen wird eine Ordnungswidrigkeit vorgeworfen, dafür sollen sie jeweils 500 Euro zahlen. Einer der vier AktivistInnen wird gleichzeitig zusätzlich der Prozess wegen einer unabhängig organisierten Kletteraktion gegen den Export von…
Nach dem jüngsten Störfall in der Gronauer Urtananreicherungsanlage (UAA) hat die örtliche Bürgerinitiative, der Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau erneut die sofortige Stilllegung der bundesweit einzigartigen Atomfabrik gefordert: „Die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf muss dem Betreiberkonzern Urenco endlich alle Betriebsgenehmigungen entziehen. Es gibt immer häufiger Störfälle in der Anlage. Die Landesregierung muss endlich handeln!“ Gemäß einer…
Das vor der parlamentarischen Sommerpause angekündigte Unterfangen, auch in der Endlagersuche bundesweit einen neuen Anlauf zu nehmen, verfängt sich aus Sicht der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) schon vor dem Neustart im „landespolitischen Gestrüpp“.
Mitfahrerinnen und – fahrer sind erwünscht Es ist schon Tradition: im Sommer startet die „Tour den Natur“. In diesem Jahr sind die Radler unterwegs von Hamburg nach Berlin. Die Radler nehmen auch in diesem Jahr wieder Kurs auf das Wendland. Entstanden aus dem Protest gegen einen Autobahnbau in Thüringen hat sich die 14-tägige Sommerfahrradtour engagierter…
In Saskatchewan (Kanada) startet am 27. Juli ein über 800 Kilometer langer Marsch von Pinehouse nach Regina, der Provinzhauptstadt gegen Uranabau und die Endlager für hochradioaktive Abfälle. Die Organisatoren sind von westlicher Gesellschaft seit Jahrhunderten bestohlene und betrogene „ First Nations“, die ihr Land niemals vertraglich abgegeben haben.
Die Online-Mitzeichnungsfrist für die Petition ist vorbei: 5202 Menschen haben online unterzeichnet. Für diesen Erfolg bedanken wir uns bei allen UnterstützerInnen! Aber auch nach dem Ende der Online-Mitzeichnungsfrist könnt ihr die Petition gegen Pfefferspray weiter unterstützen. Das geht nun allerdings nur noch mit der Papierversion. Solange der Petitionsausschuss des Bundestags noch nicht über die Petition…
Mit großer Aufmerksamkeit verfolgt die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) die Sitzungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu Gorleben, schließlich hatte die Akteneinsicht der BI im August 2008 den Stein ins Rollen gebracht.
„Seit über 50 Jahren wird in Deutschland Atomstrom produziert, die Frage aber, wohin mit den nuklearen Abfällen ist weiter ungelöst, daran ändert auch die Initiative des EU-Kommissars Günther Oettinger nichts“, kommentiert die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI).
Wir möchten auf die Vernissage von „Die Straße der Enthusiasten“ am 23. Juli um 18.00 Uhr im Zehntspeicher Gartow hinweisen.
„Das Hin und Her um einen Transport-Termin für den nächsten Castor-Transport nach Gorleben scheint beendet, das Hin und Her um Gorleben aber nicht“ – die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) fordert nach wie vor die Absage des 13. Castor-Transports und einen untertägigen Baustopp im „Schwarzbau“.
Ohne Sommerpause geht für die Gorleben-Gegner die Vorbereitung auf den „heißen Herbst“ weiter. Der 13. Castor-Transport nach Gorleben und das geplante Endlagersuchgesetz stehen auf ihrer Agenda.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert den Verzicht auf einen Castortransport 2011. „Die hohe Einsatzbelastung der Polizei, der mangelnde zeitliche Planungsvorlauf und die noch ausstehende Diskussion um die Auswirkungen der Kehrtwende in der Atompolitik sprechen dafür, den Transport nach Gorleben dieses Jahr nicht durchzuführen”, sagt Niedersachsens GdP-Landesvorsitzender Dietmar Schilff.
Wo Atomausstieg draufsteht, ist da auch Atomausstieg drin? Die Gorleben Rundschau hinterfragt den „Energiekonsens“ der Regierung. Außerdem nehmen zwei CDU-Mitglieder zur Karwitzer Resolution gegen Atomkraft Stellung. Thomas Breuer von Greenpeace berichtet von seiner Reise nach Fukushima.
Interview in der neuen „Gorleben Rundschau“: Die FDP im Wendland war schon seit der Standortbenennung Gorlebens im Jahr 1977 skeptisch gegenüber der Atomkraft und opponierte gegen Gorleben. Dass auch die CDU im Wendland kein monolithischer Block ist und nur zu den Jasagern gehört, blitzte nach Fukushima auf: der Rat der Gemeinde Karwitz mit seiner CDU-Mehrheit…
Kommentar von Franz Alt: Bei aller Freude über den beschlossenen Atomausstieg: bis zu einer wirklichen Energiewende liegt noch viel Arbeit vor uns. Das Gesetzespaket dieser Tage hat mehr als nur Schönheitsfehler.
Wir dokumentieren hier den Bericht der Grünen-Obfrau Sylvia Kotting-Uhl. Immer schön im Wechsel mit den anderen Parteienvertreter/innen der parlamentarischen Opposition im PUA Gorleben stellen wir Kurzberichte auf unsere Homepage.
Die IPPNW zum Beispiel schreibt: „Bundestag beschließt Weiterbetrieb von neun Risiko-Atomkraftwerken“ Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW kritisiert den von CDU, CSU, FDP, SPD und Grünen am 30. Juni gefassten Bundestagsbeschluss zum Weiterbetrieb von neun Atomkraftwerksblöcken als verantwortungslos. „Obwohl vor Monaten mit viel Getöse eine Ethikkommission eingesetzt wurde, war in der von Parteiengeplänkel geprägten Bundestagsdebatte die Frage…
„Meinungsfreiheit braucht Demokratie. Kommt der Castor – geht die Demokratie.“- Diese bekannten Slogans der Anti-Atom-Bewegung berühren im Kern Grundrechte. Wie steht es nun seit der Novelle des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes um die Demokratie?
Die Firma Voelkel setzt ein starkes Zeichen 75 Jahre produziert die Firma Voelkel Fruchtsaft aus biologischem Anbau und in den 34 Jahren Widerstandsgeschichte rund um Gorleben gab es kaum eine Demonstration der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) ohne eine saftige Spende. Nun setzt die Firma zum Firmenjubiläum auch noch ein starkes Zeichen: zu Fuß geht es…
Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen: Die Parteispitze hat sich durchgesetzt: Auf einem Sonderparteitag haben die Grünen beschlossen, dem Gesetz zum Atomausstieg zuzustimmen. Als „gottlos“ pflegt sich Jürgen Trittin zu bezeichnen. Mit Religion hat der Fraktionschef der Bundestags-Grünen nichts am Hut. Einen Beleg dafür lieferte Trittin auf dem Sonderparteitag der Grünen zum Atomgesetz der schwarz-gelben Koalition. Die parlamentarische…
Gorleben-Gegner zum Grünen Beschluss BI Umweltschutz:“ Schlechtes Omen für Gorleben“ Der Grünen-Beschluss, am kommenden Donnerstag im Bundestag der schwarz-gelben Gesetzesvorlage zu einem langgestreckten Atomausstieg zuzustimmen, ist in den Reihen der Atomkraftgegnerinnen und –gegnern im Wendland mit großer Enttäuschung aufgenommen worden. „Den Grünen sind künftige Koalitions-Optionen offensichtlich wichtiger als der Schulterschluss mit Umweltverbänden und der Anti-AKW-Bewegung“,…
Claudia Roth beschwört die Basis auf ein erfolgreiches Atom-Ausstiegskonzept: „Wir wären doch bescheuert, wenn wir uns diesen Erfolg wegdefinieren würden“. Stephan Hebel liefert Argumente von Bescheuerten für Bescheuerte. Stephan Hebel ist politischer Autor der Frankfurter Rundschau. Wir dokumentieren diesen Kommentar. Claudia Roth hat zwischen sich und die Andersdenkenden eine klare Grenze gezogen: Die Andersdenkenden, das…
BI Umweltschutz sieht Parallelen zu Gorleben Die Erdsenkung bei Kähmen hat eine Debatte um Gorleben ausgelöst. Grundwasser hat den Gips im Salzstock Dannenberg aufgelöst. Joachim Fritz vom Landesamt für Bergbau erklärte gegenüber NDR 1 Niedersachsen, wenn Gips mit Wasser, wie dem Grundwasser, in Berührung kommt, löse er sich auf und es bildeten sich Hohlräume, die…
Politisches Bündnis fordert Bündnis90/Die Grünen auf, schwarz-gelben Atomfahrplan abzulehnen. Offener Brief an Parteitags-Delegierte Berlin: Umweltverbände und Anti-Atom-Initiativen haben die Delegierten von Bündnis90/Die Grünen in einem Offenen Brief aufgerufen, bei ihrem Sonderparteitag am kommenden Wochenende den Atomfahrplan der Bundesregierung abzulehnen. Einem Gesetz, das den Ausstieg aus der Atomenergie bis 2022 hinauszögere und ihn nicht unumkehrbar mache,…
Die Fachgruppe Radioaktivität der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. trauert um Heinrich Messerschmidt, der im 85. Lebensjahr am 18. Juni plötzlich verstarb – mitten aus Gesprächen, Terminen und neuen Vorhaben. Ungereimtheiten und Merkwürdigkeiten gingen seit der Standortbenennung Gorlebens für ein Nukleares Entsorgungszentrum 1977 über seinen Schreibtisch beim Bauamt in Lüchow, sodass er sich wie viele Bewohner…
Der Atom“ausstieg“ ist noch lange keine Energiewende. Und wer jetzt glaubt, man könne die Hände in den Schoß legen, weil angeblich jetzt selbst Angela Merkel begriffen habe, was zu tun sei, der wird ein böses Erwachen erleben. Denn weiterhin bremst die augenblickliche Bundesregierung, allen voran Umweltminister Röttgen, die bereits vor zehn Jahren unter Rot-Grün begonnene…
Anti-Atom-Fahne statt Bierfahne BI Umweltschutz warnt vor Zustimmung zu schwarz-gelbem „Ausstiegsgesetz“ Prominente Grünen-Politiker/innen werben derzeit für die Zustimmung ihrer Partei zu dem Atomausstiegsgesetz, das die Bundesregierung zur Abstimmung stellen wird. Auf den Erfolg des Anti-Atom-Protests soll auf Einladung von Rebecca Harms am Sonntag um 19 Uhr in Gedelitz, der Ausgangspunkt für unzählige Anti-Atom-Demonstrationen im Wendland,…
BI Umweltschutz: „Neuer weltweiter Verteilungskampf“ Das Bundeskabinett hat (gestern) am Mittwoch das sogenannte Afrika-Konzept verabschiedet. Darin heißt es: „Die deutsche Afrikapolitik beruht auf einer realistischen Einschätzung des Kontinents. Sie gründet auf universellen Werten und ist zugleich von Interessen geleitet.“ Die Verabschiedung dieses Konzepts hat auf den ersten Blick nichts mit dem „deutschen“ Thema Atomausstieg zu…
Rückblick: Am 04.05.11 wurde ein Atomtransport aus der Brennelementfabrik der Westinghouse Electric Sweden AB in Västeras/Schweden in das AKW Brokdorf durchgeführt. Das BfS hatte dazu am 29.03.11 einen Transport von „unbestrahlten BE“ genehmigt (laufende Nummer: 7127). Befristet ist diese Genehmigung bis zum 31.12.11. Die Transportgenehmigung umfaßt nur einen See- und Straßentransport. Da das BfS bei…
Pressemitteilung 14.6.2011 Seit dem heutigen Mittag blockieren etwa 40 Aktivist_innen die Zufahrt zum Erkundungsbergwerk Gorleben. Die Forderung lautet „Gorleben stoppen!“ Ein Tripod mit einer Kletteraktivistin steht im Mittelpunkt des Geschehens. “Dichtmachen, nicht schlappmachen vor der Atomlobby!“ Die Bürgerinitiative Umweltschutz lädt ein zur Mahnwache am Salinasgelände.“Der Schwarzbau Gorleben muss umgehend beendet werden und der Castortransport für…
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Gorleben hörte am 09. Juni 2011 den von der Koalition als Zeugen geladenen Klaus Stuhr. Wir dokumentieren den Kurzbericht der Grünen MdB Sylvia Kotting-Uhl. Sehr informativ ist auch der Newsletter der LINKEN, den wir als Anhang dokumentieren. Der Zeuge Klaus Stuhr war seit 1974 im Niedersächsischen Wirtschaftsministerium als Referatsleiter für Industrieansiedelung angestellt.…
Die Gorleben-Gegner/innen verspüren Rückenwind: mehr als 800 Menschen folgten am Pfingstsonntag dem Aufruf der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) zu einer Demonstration. Kurz zuvor hatten laut ZDF-Politbarometer 71% der Befragten für einen Neustart in der Endlagersuche votiert. „Die Debatte um den Atomausstieg wurde nach dem Super-GAU in Fukushima heftig geführt, ausgeblendet wurde jedoch das Atommülldilemma“, kritisiert…
Schon am Freitag richten sich Atomkraftgegner/innen nicht nur vor dem AKW Brokdorf, sondern auch in Gedelitz in einem einwöchigen Widerstandcamp ein. Der von Schwarz-Gelb beschlossene Atomausstieg geht ihnen gegen den Strich. „Der Ausstieg wird bis zum Jahr 2022 gestreckt, wird von den Konzernen beklagt und zur Endlagersuche gibt es nur vage Ausführungen“, kritisiert die Bürgerinitiative…
BI Umweltschutz zum Atomausstieg Der etappenweise und beschleunigte Atomausstieg, den Bund und Länder jetzt beschlossen haben, sei ein „großer Schluck aus der Pulle“, findet die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI). Die Atomkraftgegner im Wendland drängen aber weiter auf ein „Ex ohne Hopp“. Das Restrisiko bleibe und lasse sich nicht etappenweise bis ins Jahr 2022 regulieren. Zudem…
BI Umweltschutz: „Doppelschlag“ Es gleicht einem Doppelschlag: Kaum flackert ein Hoffnungsschimmer auf, dass es Alternativen zu Gorleben geben könnte, doch der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) verkündet umgehend, Gorleben werde zu Ende erkundet. Gleich danach gibt das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) grünes Licht für den nächsten Castor-Transport nach Gorleben. Vermutlich im Herbst, aber befristet bis…
Sticheleien von Koalition und Opposition verhindern einen Erfahrungsgewinn Jan Rübel Zugegeben, es ist leicht aufgeschrieben: Der Gorleben-Untersuchungsausschuss könnte ein echtes Aufklärungsinstrument sein, gar eine Art negative Blaupause zur möglicherweise neu aufzulegenden Suche nach einem atomaren Endlager. So könnten bisherige Fehler bei den Endlagersuche künftig vielleicht vermieden werden. Aber der Erste Untersuchungsausschuss dieser Legislaturperiode hat mehr…
BI Umweltschutz fordert schnelles Ende des Projekts Der Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz (BFS) Wolfram König rückt vorsichtig von Gorleben ab. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur dpa räumt er ein, dass die Wahl Gorlebens als nukleares Endlager 1977 ohne einen überprüfbaren Kriterienkatalog erfolgte. Bemerkenswert findet die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) Königs Eingeständnis, dass der…
Als Beilage der taz, junge Welt und auf den großen Demonstrationen verteilt gab es am vergangenen Wochenende eine Sonderausgabe der Gorleben Rundschau. AtomWende 2.0 – Die energiepolitische Wende mobilisiert alle Gesellschaftsschichten und verändert die Welt. Gorleben Rundschau runterladen (pdf)
Weitere Proteste in Gorleben Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) kann sich mit dem Beschluss der Bundesregierung, den Atomausstieg bis zum Jahr 2022 zu strecken und Alt-Reaktoren im „Stand-By“ zu fahren, nicht anfreunden. „Der Atomausstieg stottert. Das ist keine energiepolitische Zäsur. Eine Zäsur bedient nicht die Interessen der Konzerne und lässt keine Hintertür offen“, sagte BI-Sprecher…